39601655 Logo (DPMA, 17.01.1996)
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Die Deutsche Marke 39601655 wurde als Bildmarke am 17.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Andere Vögel, Spechte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396016553 |
| Registernummer | 39601655 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2016 |
Markeninhaber
80335 München
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aus unedlen Metallen einschließlich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Ziergegenstände; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Mouse-Pads; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Gürtelschnallen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger; Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, auch aus Leder, Schreibgeräteköcher und -schalen, auch aus Leder, Zettelhalter und -behälter, auch aus Leder; Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende), Abziehbilder; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe; Waren für den Haushalt, nämlich Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tischdecken, auch aus Kunststoff; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Gürtelschnallen; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek; Fotografieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2016 | 201620699433 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. April 2010 | 201000338793 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2006 | 200603532271 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. Februar 2006 | 200603529462 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 15. Februar 2000 | 200002000026 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Februar 1997 | 199701312941 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Februar 1997 | 199701313201 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396016553