HEITEX DESIGN Kaiser

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HEITEX DESIGN Kaiser wurde als Wort-Bildmarke am 28.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Ein Kreis #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Würfel

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395527678
Registernummer 39552767
Anmeldedatum 28. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1996
Eintragungsdatum 02. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber


72172 Sulz
DE

72172 Sulz
DE

Waren und Dienstleistungen

24 27
Textilien, insbesondere Heimtextilien und textile Wandbeläge, soweit in Klasse 24 vorhanden; Bodenbläge aus Textilien (Klasse 27)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2006 200606822120 5f Löschung, Marke geloescht
10. Juni 1998 199801620476 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. September 1996 199601236624 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395527678