E H T

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke E H T wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395526183
Registernummer 39552618
Anmeldedatum 23. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1996
Eintragungsdatum 10. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber


79331 Teningen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Blechbearbeitungsmaschinen, Blechbiegemaschinen, Gesenkbiegepressen, Tafelscheren, Schwenkbiegemaschinen, Stanzmaschinen, Nibbelmaschinen, Laserschneidemaschinen, maschinelle Stapelgeräte, maschinelle Fördergeräte, insbesondere Förderbänder und Rollenbahnen; Maschinen zur Stahlwolleherstellung, zur Herstellung von Stahlwollepads, Drahthäckselmaschinen, insbesondere zur Herstellung von Stahlfasern, elektrische und elektronische Steuergeräte für die vorgenannten Maschinen und Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2006 200606823452 5f Löschung, Marke geloescht
10. Juli 1996 199601214259 Eintragung, Marke eingetragen
10. Juli 1996 199601214307 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395526183