SBS empire

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SBS empire wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oben offene Kronen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395520738
Registernummer 39552073
Anmeldedatum 21. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 1996
Eintragungsdatum 18. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


49610 Quakenbrück
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

8 14 21
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, insbesondere Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren sowie Schneiderscheren; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Manicure-, Pedicure- und Rasiernecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Gegenstände und Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe; Küchen- und Kochgeschirr; nichtelektrische Kochgeräte; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Schüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2016 201620657572 5f Löschung, Marke geloescht
10. März 2016 201620464043 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2015 201520362710 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2015 201520147476 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2009 200900230882 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006 200603760066 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 2006 200604314700 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2002 200290034972 RAW: Berichtigung
18. September 1996 199601243164 Eintragung, Marke eingetragen
18. September 1996 199601243356 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395520738