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Die Deutsche Marke opt 'n pay wurde als Wortmarke am 14.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.11.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395510791 |
| Registernummer | 39551079 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 26. November 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. März 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2005 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kaffee, Tee, Kakao, insbesondere in abgepackter und fertig zubereiteter Form; Zucker; Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere zum sofortigen oder späteren Verzehr geeeignete, verpackte, fertig zubereitete Speisen wie Kartoffelgebäck, Süßwaren, Müsliriegel, Schokoladenriegel; Honig; Marketing; Werbung; Verkaufsautomaten; Distribution von Waren zu Werbe- und Verkaufszwecken, insbesondere mittels transportabler, in Betrieben, Geschäften und Unternehmen aufstellbarer, den Einwurf und die sichere Aufbewahrung von Geld erlaubender, wiederauffüllbarer Behälter, Gestelle und Ständer zur Entnahme der Waren; Lagerung von Waren; Transport von Waren; Verpackung von Waren; Betrieb von Verkaufsautomaten, nämlich Überprüfung des Bestands, Nachfüllen von Waren, Überprüfen der Kasse, Einsammeln des Geldes; Vermietung von Verkaufsautomaten und von Warendepots, insbesondere von transportablen, in Betrieben, Geschäften und Unternehmen aufstellbaren, den Einwurf und die sichere Aufbewahrung von Geld erlaubenden, wiederauffüllbaren Behältern, Gestellen und Ständern zur Entnahme der Waren, insbesondere auf Club-, Franchise-, Lizenz-, Mitglieds-, Pacht- oder Provisionsbasis; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-How auf dem Gebiet des Betreibens und Vermietens von Selbstbedienungsverkaufsständen und Verkaufsautomaten; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How auf dem Gebiet des Betreibens und Vermietens von Selbstbedienungsverkaufsständen und Verkaufsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2006 | 200607219456 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. November 1997 | 199701470586 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. November 1997 | 199701470908 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen | |
| 24. Oktober 1997 | 199701437948 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
ID: 10395510791