EMCO WHEATON

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EMCO WHEATON wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395508738
Registernummer 39550873
Anmeldedatum 13. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 30. September 1997
Eintragungsdatum 08. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber


35274 Kirchhain
DE

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 11
Geräte und daraus im wesentlichen bestehende Anlagen zur Behandlung von Flüssigkeiten und deren Zubehör aus Metall, nämlich Rohre und Rohrleitungen zur Verwendung beim Be- und Entladen in der Transportindustrie; Ladekräne, Ladebäume und Ladebrücken sowie maschinelle Pumpenanlagen und deren Teile zur Verladung von festen und flüssigen Stoffen aller Art; maschinelle Schwimmsauger und daraus im wesentlichen bestehende Schwimmsauganlagen; mechanische Wellenabsorber, Domdeckel, Mannlöcher, Ventile (zur Verwendung beim Be- und Entladen in der Transportindustrie) und Verbindungskupplungen sowie Flammendurchschlagssicherungen aus Metall für Tanks; Dämpferückgewinnungseinrichtungen im wesentlichen bestehend aus Dämpferückgewinnungshauben und -leitungen und Rohren aus Metall sowie Absauggebläsen; Auftankvorrichtungen für Flotten im wesentlichen bestehend aus maschinellen Pumpen, Schläuchen (auch aus Metall), Überdruckventilen (zur Verwendung beim Be- und Entladen in der Transportindustrie), Überrollschutzventilen, Ladungs- und Beladungsadaptern und Füllstutzen aus Metall; automatische und nichtautomatische Düsen aus Metall, automatische und nicht automatische Ventile aus Metall zur Verwendung beim Be- und Entladen in der Transportindustrie; Lüftungsöffnungen, Saugkörbe/Siebfilter, Drehgelenke und Schwenkgelenke aus Metall als Teile der vorgenannten Anlagen (zur Verwendung beim Be- und Entladen in der Transportindustrie); Hydranten, auch mit Trockenkupplungen und daraus im wesentlichen bestehende Hydrantensysteme; Schiffsladearme mit manuell oder hydraulisch betriebenen Not-Schnell-Trennsystemen; isolierte und/oder beheizbare maschinelle Ladearme; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2006 200606822341 5f Löschung, Marke geloescht
21. Dezember 1999 199901965350 Löschung, Marke teilweise geloescht
03. November 1999 199901934287 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. Juli 1998 199890009710 RAW: Berichtigung
22. Mai 1998 199890005531 RAW: Berichtigung
30. August 1997 199790004070 RAW: Berichtigung
08. April 1997 199701335197 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395508738