GEA Flow Components

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GEA Flow Components wurde als Wortmarke am 12.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395505933
Registernummer 39550593
Anmeldedatum 12. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1996
Eintragungsdatum 03. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


40468 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

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elektrische Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Nachrichten-, Hochfrequenz- und elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Whirlpools, Würzekühler, Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Gärbottichauskleidungen aus Metall, Hefereizuchtanlagen (im wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate, Sudgehäuse aus Metall, Hefetanks aus Metall sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien und schlüsselfertige Buttereien, im wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), aus Kälteanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kälteapparaten), aus Klimaanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Klimaapparaten), aus Wärmeaustauschern, aus Filterapparaten und -geräten, aus Abscheideapparaten und -geräten, aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und Reinigungsgeräten, aus Pumpen, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren und Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen, aus von Hand und/oder maschinell betätigten Ventilen sowie aus Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genußmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Abscheideapparate und -geräte; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie sowie aus derartigen Apparaten und Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Reinigungsanlagen; Stapelbehälter aus Metall; Dosierungsapparate; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Ventile aus Metall, Klappen aus Metall, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegel-Membranventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen; Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Ralaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Schränke aus Metall für Steuer-, Regel-, Meß-, Kontrollapparate und -geräte sowie für Ventile; mechanische und/oder elektronische Fernbetätigungsapparate und -geräte; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Faß-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteurisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schiffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen Industrie; Pumpen, nämlich Gas-, Flüssigkeits-, Kreisel-, Zentrifugal-, Kolben-, Membran- und Schraubenpumpe; Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl, Kunststoffen, Glas oder verzinktem Eisen, Rohrbefestigungen, Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; elektrische, elektronische, optische, thermische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte und -instrumente für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schiffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie und für die Lebensmittelindustrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Dosiergeräte (Regler und Meßinstrumente) für Durchfluß, Druck und Temperatur, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg, -Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Spritzdüsen; maschinenartige Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeiten und Fluiden; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen, Meß-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; maschinelle Reinigungsvorrichtungen für Behälter, Rohrleitungen für Fluide aus Metall, elektrische, elektronische oder mechanische Meßgeräte zur Bestimmung von Zustandsgrößen (Menge, Temperatur, Dichte und dergleichen) von Fluiden; Waschmaschinen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; Sterilisierapparate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400168259 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700409593 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2016 201400479194 4 Verlängerung, Verlaengert
24. November 2011 201100392569 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2010 201000498980 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2006 200603493216 Verlängerung, Verlaengert
07. Dezember 2005 200503477587 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2005 200503476349 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2000 200002037104 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2000 200090018598 RAW: Berichtigung
13. Oktober 1999 199901922560 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 1998 199801573825 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 1996 199601211494 Eintragung, Marke eingetragen
03. Juli 1996 199601211697 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395505933