39550427

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39550427 wurde als Bildmarke am 09.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Sphären #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395504279
Registernummer 39550427
Internationale Marke Nr. IR664291, 12. November 2024
Anmeldedatum 09. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 23. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber


60528 Frankfurt
DE

Markenvertreter

81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 8 9 14 16 18 21 24 25 26 27 28 32 34 38 41
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Compact-Disks, Audio- und Videobänder; Kassettenrecorder, CD-Abspielgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; belichtete Filme; Telefonkarten; Anstecknadeln, Vereinsabzeichen und Vereinsnadeln, vorstehende Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Spielkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme; Bett- und Tischwäsche; Hand- und Badetücher; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen, gestickte und gewebte Sportabzeichen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Telekommunikation, nämlich elektronische Übertragung von Fußballspielen; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten, nämlich Sportunterricht; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Autoschlüsselanhänger (nicht aus Edelmetall oder plattiert)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2006 200606822493 5f Löschung, Marke geloescht
23. April 1996 199601179677 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 1996 199601180016 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395504279