Softline

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Softline wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fenster, Fensterscheibe, Buntglasfenster #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395497515
Registernummer 39549751
Anmeldedatum 06. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 10. März 1997
Eintragungsdatum 22. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber


48324 Sendenhorst
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 17 19 20 22 37 42
Baumaterialien aus Nichtmetall und/oder Metall; Bauelemente aus Nichtmetall und/oder Metall, nämlich Fenster, einschließlich Dachfenster, Fensterrahmen, Fensterprofile, Fensterfüllungen, Türen, einschließlich Innen- und Außentüren sowie Schiebetüren, Türrahmen, Türfüllungen, Türprofile, Tore, Torrahmen, Rolläden, Rolladenprofile, Klappläden, Klappladenprofile, Rolladenpanzer, Dächer, Abdeckungen, Wandverkleidung für Bauzwecke, Verbundelemente und Teile davon, insbesondere Beschläge, auch Glasscheiben, einschließlich Isolierglasscheiben, Sonnenschutzglasscheiben, Schallschutzglasscheiben, Wärmedämmglasscheiben, einbruchhemmende Verbundglasscheiben, Flüssigkristallscheiben, fotochrome Scheiben und elektrochrome Scheiben aus Glas und Metall; Profile aus Metall sowie Metall und Nichtmetall, Sonnenschutzvorrichtungen im Innen- oder Außenbereich, nämlich Jalousien aus Nichtmetall und/oder Metall; Kunststoffmischungen in Form von PVC mit Stabilisatoren, auch als Halbfabrikate, Kunststofferzeugnisse in Form von Profilen, Dichtungen, insbesondere in Form von Profilen aus elastischem Material, Formteilen (Halbfabrikate), Platten und Folien; Baumaterialien nicht aus Metall; Bauelemente nicht aus Metall, nämlich Fenster, einschließlich Dachfenster, Fensterrahmen, Fensterprofile, Fensterfüllungen, Türen, einschließlich Innen- und Außentüren sowie Schiebetüren, Türrahmen, Türfüllungen, Türprofile, Tore, Torrahmen, Rolläden, Rolladenprofile, Klappläden, Klappladenprofile, Rolladenpanzer, Dächer, Abdeckungen, Wandverkleidung für Bauzwecke, Verbundelemente und Teile davon, insbesondere Beschläge; Glasscheiben, einschließlich Isolierglasscheiben, Sonnenschutzglasscheiben, Schallschutzglasscheiben, Wärmedämmglasscheiben, einbruchhemmende Verbundglasscheiben, Flüssigkristallscheiben, fotochrome Scheiben, elektrochrome Scheiben; Profile nicht aus Metall; Sonnenschutzvorrichtungen im Innen- oder Außenbereich, nämlich Markisen und Jalousien nicht aus Metall und Rollos nicht aus Metall und nicht aus textilem Material und/oder aus Papier soweit in Klasse 19 enthalten; Sonnenschutzvorrichtungen im Innen- oder Außenbereich, nämlich Rollos und Jalousien aus Kunststoff; Sonnenschutzvorrichtungen im Innen- oder Außenbereich, nämlich Markisen soweit in Klasse 22 enthalten; Montage und Installation von Fenstern, Türen, Rolläden, Klappläden, Dächern, Verglasungen, Abdeckungen und Wandverkleidungen für Bauzwecke; Vergabe von Lizenzen für die Montage und Installation von Fenstern, Türen, Rolläden, Klappläden, Dächern, Verglasungen, Abdeckungen und Wandverkleidungen für Bauzwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Oktober 2006 200606824106 5f Löschung, Marke geloescht
22. November 1996 199601272707 Eintragung, Marke eingetragen
22. November 1996 199601272844 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395497515