Happy Schuh

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Happy Schuh wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Füße, Zehen, Zehennägel, Abdrücke der Füße oder der Zehen, Beine #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395497299
Registernummer 39549729
Internationale Marke Nr. IR802013, 05. November 2024
Anmeldedatum 06. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 09. November 1996
Eintragungsdatum 02. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


53560 Vettelschoß
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren, orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie für Arbeit, Freizeit und Sport, einschließlich Sandalen, Kindersandalen, Gymnastiksandalen, Zehenstegsandalen, Pantoletten, Slipper, Fersenriemensandalen, handgenähten Sandalen, Clogs, auch mit Fußbett und Fußformen oder mit orthopädischen und nichtorthopädischen Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett; auch derartige Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen gegen druckempfindliche Stellen des Fußes, Fußstützen, Paßteile, Fersenschalen, Keile, Pelotten, Innensohlen und Fußformsohlen und deren Teile, auch zu orthopädischen Zwecken, auch Fußformsohlen mit Schaumpolstern und/oder Schaumpelotten und Fußformsohlen in Form vollplastischer Einlagen mit Fußbett oder anatomisch geformten Tieffußbett, aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex oder Kunststoff-Korkmischungen; Teile und Zubehör von Schuhwaren, nämlich Einlegesohlen, Absätze, Laufsohlen, Schuhbodenteile, Fußbettungen, Schuhbodensysteme bestehend aus einer äußeren Laufsohle und einer Fußbettung, Schuhoberteile, Schuhbauteile und Schuheinbauteile auch zur orthopädischen Schuhzurichtung; Verbundwerkstoffe aus Naturkork, Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und Teile und Zubehör dafür, insbesondere für Fuß- und Schuheinlagen, Fußbett-Formen und fußorthopädische Arbeiten, - auch als Platten- oder Stangenware; Einlagen-Rohlinge; Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren, orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie für Arbeit, Freizeit und Sport, einschließlich Sandalen, Kindersandalen, Gymnastiksandalen, Zehenstegsandalen, Pantoletten, Slipper, Fersenriemensandalen, handgenähten Sandalen, Clogs, auch mit Fußbett und Fußformen oder mit orthopädischen und nichtorthopädischen Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett; auch derartige Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen gegen druckempfindliche Stellen des Fußes, Fußstützen, Paßteile, Fersenschalen, Keile, Pelotten, Innensohlen und Fußformsohlen und deren Teile, auch zu orthopädischen Zwecken, auch Fußformsohlen mit Schaumpolstern und/oder Schaumpelotten und Fußformsohlen in Form vollplastischer Einlagen mit Fußbett oder anatomisch geformten Tieffußbett, aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex oder Kunststoff-Korkmischungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2016 201620657540 5f Löschung, Marke geloescht
16. Juni 2011 201100205962 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2009 200900098238 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2006 200603518310 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2005 200503307495 Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 2003 200302759623 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 1997 199701456093 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. August 1996 199601225302 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395497299