SSZ

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SSZ wurde als Wortmarke am 30.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395491290
Registernummer 39549129
Anmeldedatum 30. November 1995
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 16. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 16. Juli 1996

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Schutzeinrichtungen mit Annäherungsfunktion in Form von Schaltgeräten, nämlich Schaltmatten, Schaltleisten, Sicherheitsbumper; elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente (mit Ausnahme von Spielgeräten); für industrielle Anlagen und Geräte wie für Werkzeugmaschinen, Arbeitsautomaten, Transportanlagen, Verteileranlagen, Sortiereinrichtungen, Transferstraßen und ihre Komponenten bestimmte elektrotechnische Steuergeräte und Überwachungsgeräte, nämlich Schaltelemente, Endschalter, Drucktaster, Grenztaster, elektronische Befehlsgeber, Meßwertaufnehmer; Stromversorgungsgeräte, Wandler, elektronische Bauteile, nämlich gedruckte und integrierte Schaltungen, Halbleiterbauelemente; Geräte für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich Datenein-, -übertragungs- und -ausgabegeräte, Drucker, Monitore; Signal- und Meßgeräte, Signalleuchten, elektrische Kontakte und Verbindungsteile, LED-Leuchtmelder, LED-Leuchttaster, elektrisch betriebene Positions- und Fußschalter, elektronische Strömungswächter, Näherungsschalter, Relais, Nocken zum Betätigen von Positionsschaltern, Nuten zur Aufnahme von Nocken, insbesondere T-Nutenhalbkreise und T-Nutentrommeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2001 200102228733 RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
28. Mai 1999 199901834116 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 1996 199601216623 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395491290