39549108

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39549108 wurde als Bildmarke am 01.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Zwei Sterne

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395491088
Registernummer 39549108
Anmeldedatum 01. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 09. November 1996
Eintragungsdatum 31. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Münz- und jetonbetriebene Unterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Banknoten sowie Münzen; Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2022 202200096800 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2016 201620512580 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2016 201400478252 4 Verlängerung, Verlaengert
18. März 2005 200503283303 Verlängerung, Verlaengert
31. Juli 1996 199601224119 Eintragung, Marke eingetragen
31. Juli 1996 199601224235 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395491088