39549104

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39549104 wurde als Bildmarke am 01.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Ein Stern

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395491045
Registernummer 39549104
Anmeldedatum 01. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 09. November 1996
Eintragungsdatum 31. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Münz- und jetonbetriebene Unterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Banknoten sowie Münzen; Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2022 202200097066 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2016 201620512643 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2016 201400473443 4 Verlängerung, Verlaengert
18. März 2005 200503283356 Verlängerung, Verlaengert
31. Juli 1996 199601224116 Eintragung, Marke eingetragen
31. Juli 1996 199601224368 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395491045