Rieger Betten

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke Rieger Betten wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395489814
Registernummer 39548981
Anmeldedatum 30. November 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1996
Eintragungsdatum 02. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ablaufdatum 30. November 2005

Waren und Dienstleistungen

20 22 24 25 37
Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Bettgestelle, Matratzen, Sprungfedermatratzen, Lattenroste, Kopfkissen, Schlafsäcke für Campingzwecke; Polsterfüllstoffe aus natürlichen und künstlichen Fasern, rohe Gespinnstfasern, nämlich Schafwolle, ungewaschen und gewaschen und Waren daraus wie Handstrickgarn, Strickwaren, Isoliermaterialien aus natürlichen Fasern, nämlich aus Schafwolle; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bettdecken, Steppdecken, Tagesdecken, Decken aus natürlichen und künstlichen Fasern; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen, Pelz, und aus Textilstoffen aus natürlichen und aus künstlichen Fasern, Sportbekleidung, , Kopfbedeckungen; Reinigung von Federn und Daunen; Steppbetten, Feder- und Daunenbetten, Unterbetten, Kissen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2006 200606419597 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 1998 199801532612 Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Juli 1996 199601210909 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juli 1996 199601211170 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395489814