39547276

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39547276 wurde als Bildmarke am 21.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere ornamentale Motive #Halbmond, Halbmond #Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395472768
Registernummer 39547276
Anmeldedatum 21. November 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 1996
Eintragungsdatum 03. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 1996
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber


80333 München
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 10 14 16 18 21 25 26 28 33 34
Schuhwaren aller Art sowie Teile und Komponenten von Schuhen, insbesondere Schuhabsätze, Sohlen, Einlegesohlen, Rahmen, Kappen, Schäfte, Schuheinlagen nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Hemden, Blusen, Mäntel, Sakkos, Anzüge, Westen, Jacken, gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke, Kostüme, Röcke, Kleider, Hosen, Reithosen, Schals auch aus Seide, Krawatten, Tücher auch aus Seide, Strümpfe, Socken, Strumpfhalter, Ansitzsäcke (Bekleidungsstücke), Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Handschuhe, Gürtel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires (Lederwaren); Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Pferdedecken, Satteldecken; Schuhbänder, Schnürsenkel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren aus Ölen und/oder Fetten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Geschenk- und Glückwunschkarten; Schreibwaren; Sport- und Jagdgeräte ausgenommen Schußwaffen, nämlich Angelgeräte, Angelruten, Angelhaken, Kescher, Turn- und Sportartikel sowie Spiele und Spielzeug soweit in Klasse 28 enthalten; Schuhanzieher, Schuhspanner, Stiefelspanner, Stiefelknechte, Hemdenspanner, Krawattenspanner, Hosenspanner, Kleiderspanner, Hut- und Mützenweiter, Picknick-Koffer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Putztücher, Reinigungstücher, Behälter zur Aufnahme von Schuh-Reinigungsutensilien, Schuhputzkisten; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; mechanische Reinigungsgeräte für Jagdwaffen, nämlich Reinigungsbürsten; Reinigungs-, Putz- und Poliertücher für Jagdwaffen; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarrettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; aus Edelmetall oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen, Jagdmesser; Rasierapparate; Sohlen und Einlegesohlen für medizinische Zwecke; medizinische Einlagen für Schuhe, orthopädische Artikel, nämlich Schuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620624391 5f Löschung, Marke geloescht
28. Oktober 2013 201300336500 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2013 201300256025 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2013 201300256025 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2006 200603543964 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. März 2006 200603544019 Verlängerung, Verlaengert
01. März 2006 200603544227 Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Mai 2001 200102316765 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2001 200190026713 RAW: Berichtigung
10. Oktober 1996 199690002039 RAW: Berichtigung
03. April 1996 199601172249 Eintragung, Marke eingetragen
03. April 1996 199601172569 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395472768