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Waren und Dienstleistungen

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Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Steuer-, Meß-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte, Geräte für interaktives Fernsehen, Computer, Computer-Peripheriegeräte, Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-I), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; elektronische 3-D-Brillen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Buttons; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; Teile der vorgenannten Waren; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, EDV-Ausdrucke und Broschüren; Buchhüllen; Fotografien, Poster, Plakate, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Videospiele (Computerspiele); Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spielapparate mit und ohne Videobildschirm; elektronische Taschenspiele; Telekommunikation, insbesondere Betrieb eines Abonnentenfernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-Rom und CD-I) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten -bändern und -platten (einschließlich CD-Rom und CD-I) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Dienstleistungen einer Datenbank; technische Beratung auf den vorstehenden Gebieten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	395471400
Registernummer	39547140
Internationale Marke	Nr. IR669628, 14. März 2025

Anmeldedatum	20. November 1995
Veröffentlichungsdatum	10. August 1996
Eintragungsdatum	08. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist	10. August 1996
Ende Widerspruchsfrist	11. November 1996
Ablaufdatum	30. November 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Juli 2016	201620622667	5f	Löschung, Marke geloescht
20. September 2006	200605419994	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2006	200605419994	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2006	200603514294		Verlängerung, Verlaengert
26. Januar 2006	200603514321		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. August 2000	200002126891		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2000	200002125979		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 1999	199901821901		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
08. Mai 1996	199601188206		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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