39546570

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39546570 wurde als Bildmarke am 16.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395465702
Registernummer 39546570
Anmeldedatum 16. November 1995
Veröffentlichungsdatum 20. September 1996
Eintragungsdatum 18. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber


69117 Heidelberg
DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 14 16 18 20 21 25 28
Seifen; Parfümerieartikel, soweit in Klasse 3 enthalten; ätherische Öle und Essenzen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Reinigungsmittel für Körper- und Schönheitspflege, Haut- und Haarpflegemittel, kosmetische Badezusätze, kosmetische Hautcreme, desodorierende Mittel, Färbemittel, insbesondere für kosmetische Zwecke, Mundpflegemittel für nichtmedizinische Zwecke, Nagelpflegemittel, Schminkmittel, Sonnenschutzmittel; Kerzen, Dochte; Wachs für Beleuchtungszwecke, insbesondere Bienenwachs; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Eßbestecke, Bestecke für die Zubereitung und Vorlage von Speisen; Maniküre- und Pedikürenecessaires, Scheren; Tafelsilber, soweit in Klasse 8 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Behälter und Gefäße aus Edelmetall für Haushalt und Küche, Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Dekorationsobjekte aus Edelmetall, soweit in Klasse 14 enthalten; Tafelsilber, soweit in Klasse 14 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton) soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Anzeige- und Glückwunschkarten, Kalender, Dekorationsmaterial aus Papier oder Pappe, Plakate und Plakatträger aus Papier oder Pappe, Schreibgeräte, Zeichenbedarfsartikel, Zeitschriften, Magazine; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen, Beutel, Koffer, Mappen, Hüllen, Etuis und Futterale aus Leder, Brieftaschen, Geldbörsen, Lederbezüge, Felldecken, Dosen aus Leder, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Einrichtungsgegenstände und -accessoires, Möbel aus Metall, Möbelbeschläge, Möbelteile, Kleinmöbel, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Glas, mit Ausnahme von Bauglas und aus Glas (nicht Bauglas) hergestellte Gegenstände, soweit in Klasse 21 enthalten, Porzellan und Steingut, Geschirr aus Kunststoff, Papier oder Pappe, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel; Ledergurte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620624468 5f Löschung, Marke geloescht
04. Juli 2006 200603757691 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Juni 2006 200604318412 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2006 200604318412 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2006 200604516096 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Juni 1996 199601204901 Eintragung, Marke eingetragen
18. Juni 1996 199601205101 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395465702