REVOLUTION

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke REVOLUTION wurde als Wortmarke am 08.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395453569
Registernummer 39545356
Anmeldedatum 08. November 1995
Veröffentlichungsdatum 30. August 1996
Eintragungsdatum 23. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1996
Ablaufdatum 30. November 2005

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen, -elektroden, und -kabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, SchrittmacherProgrammiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskulatur-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zum Dosieren und Verabreichen von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfiltern, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente, medizinische Zwischengefäß-Katheter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2006 200606019405 5f Löschung, Marke geloescht
10. Januar 1997 199701292580 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. Mai 1996 199601195476 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395453569