K KOMM

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke K KOMM wurde als Wort-Bildmarke am 07.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395451051
Registernummer 39545105
Anmeldedatum 07. November 1995
Veröffentlichungsdatum 30. November 1996
Eintragungsdatum 21. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ablaufdatum 30. November 2005

Markeninhaber


85586 Poing
DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Imprägniermittel für Leder und Textilien; Mittel zum Haltbar- und Wasserdichtmachen; Tapetenkleister; lichtempfindliche Papiere, Folien und Filme; Humus, Kompost, Kulturerde, chemische Bodenverbesserungsmittel; Farben, Firnisse, Lacke; Mittel zum Färben von Nahrungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Getränken; Druckfarben; Wasch- und Bleichmittel, Mittel zur Fellpflege, nämlich Tiershampoo; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; medizinische oder desodorierende Seifen, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmittel; Desinfektionsmittel, Mittel zur Fellpflege, nämlich Tierwaschmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, Windeln, Haftmittel für Zahnprothesen; medizinische Kräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babywindeln aus Papier; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Fleischwölfe, Nähmaschinen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Autozubehör, nämlich Felgen- und Reifenbäume, Lenkradschutz, Abschleppstangen; Rasierapparate; elektrische Schneide- und Schermaschinen und Nagelschneidgeräte; Instrumente zum Zeichnen, Papiermesser; elektrische Apparate und Instrumente als Haushaltsgeräte, nämlich elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; elektrische Apparate und Instrumente als Haushaltsgeräte, nämlich elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CDs; Rechenmaschinen, Behältnisse, die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Wasserbälle; Zeitschaltuhren; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Hygieneartikel aus Gummi, nämlich Gummihandschuhe; elektrische Heizkissen sowie elektrische Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Fahrradzubehör, Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Sicherheitskindersitze; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigaretten- und Zigarrenetuis, Zigarettenspitzen soweit in Klasse 14 enthalten, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Gummiringe und Gummihandschuhe; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, wie beispielsweise Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Leisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Kleiderbügel, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse, Wäscheklammern; Möbelteile, Campingmöbel sowie Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas; Bettzeug, Kopfkissen; Geräte soweit in Klasse 21 enthalten und Behälter für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Kochlöffel, Quirle, Kellen, Spaghettizangen, Spaghettilöffel, Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Geräte für Körper- und Schönheitspflege, nämlich Nagelfeilen, Nagel- und Hautscheren, Nagelzangen; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Rasensprenger; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer; Tischutensilien, nämlich Tischläufer, Tischdecken, Servietten; Seile und Bindfäden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Garne und Fäden für textile Zwecke; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken,; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, z.B. Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitation oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe; Teile von Schuhen; Miederwaren; Strumpfwaren; Puppenkleider; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel und -geräte soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Süßspeisen und Dessertspeisen im wesentlichen hergestellt aus Sahne, Joghurt, Obst, Milch, Quark, Kakao, Zucker, Süßstoff; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Geschmacksverstärker und Zusatzstoffe nämlich; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, wie beispielsweise Haferflocken oder andere Getreideflocken; Aromastoffe für Nahrungsmittel; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, nämlich Weine, Spirituosen, Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Tabak; Raucherartikel, nämlich Zigaretten und Zigarrenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannte Waren nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Zigarettenpapier und Zigarettenfilter; Streichhölzer; Videogeräte, Radiogeräte, Fernseher, Geräte zur Wiedergabe von Tönen, Zubehör zu Videogeräten, Radiogeräten und Abspielgeräten, nämlich Batterien, Audiokassetten, Videokassetten, bespielte Tonträger, bespielte Videokassetten; Antennenzubehör, nämlich Kontaktstücke, Kontaktbuchsen, Verbindungs- und Adapterstecker; Elektroinstallationsartikel, nämlich Lampen-Leuchten, Allgebrauchslampen, nämlich elektrische Lampen und batteriebetriebene Lampen; Wursthandelsware, Butter, Margarine, Feinkostsalate, auch in Selbstbedienung, Feinkost-Marinaden, auch in Selbstbedienung, Fischkonserven, Geflügel, Fleisch, Wild, Fertiggerichte, im wesentlichen hergestellt aus Fleisch, Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren; Tiernahrung; Watte, Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, Mittel zur Haarpflege, Sonnenschutzmittel für kosmetische Zwecke; Fertiggericht im wesentlichen hergestellt aus Fleisch, Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren; Fertiggericht im wesentlichen hergestellt aus Fleisch, Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren; Bedienung, Bewirtung und Verpflegung von Gästen; Babywindeln aus Textilien; Rohwurst, Kochwurst, Brühwurst, Brühwürstchen, Rohschinken, Kasselerprodukte; Brot-Backwaren; Süßspeisen und Dessertspeisen, im wesentlichen hergestellt aus Sahne, Joghurt, Obst, Milch, Quark, Kakao, Zucker, Süßstoff, Pizza, Backwaren, auch als Tiefkühlkost; Süßwaren, Knabbergebäck, nämlich Salzstangen, salziges käsehaltiges und mit Kräutern und Gewürzen gebackenes Kleingebäck beliebiger Form auch als Saisonartikel; Knabbergebäck, nämlich Kartoffelgebäck, Nußmischungen; Schaumweine, Sekte, Champagner; Mittel und Geräte zur Tierpflege, nämlich Kämme und Bürsten, Tierzubehör, nämlich Tierkäfige für Haustiere; alle vorgenannten Waren der Klasse 29 und 30 auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. August 2001 200190030729 RAW: Berichtigung
31. Juli 2001 200102372540 Löschung, Marke geloescht
31. Juli 2001 200102372391 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
21. August 1996 199601232857 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395451051