39544059

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39544059 wurde als Bildmarke am 30.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Blau

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395440599
Registernummer 39544059
Anmeldedatum 30. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 20. August 1996
Eintragungsdatum 15. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. November 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2005

Markenvertreter

60313 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9
Elektrische Antriebe und Fangvorrichtungen (zur Verhinderung von unkontrollierten Bewegungsabläufen) für Tore und für Objekte zum Wickeln, Heben, Senken, Schieben; Getriebe, Antriebsketten, Kettenräder, Seiltrommeln, Seile, Lager, Konsolen, Steuergeräte für die vorgenannten Antriebe und die von Ihnen betriebenen Tore und Objekte; Steuergeräte einschließlich Funksteuerungen für die vorgenannten Antriebe und die von Ihnen betriebenen Tore und Objekte, elektrische Schaltgeräte, Schaltpulte, Schalttafeln, Lichtschranken sowie elektrische Schließanlagen für die vorgenannten Tore und Objekte; nicht elektrische Schließanlagen für die in der Klasse 7 genannten Tore und Objekte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. September 2006 200606023603 5f Löschung, Marke geloescht
15. Mai 1996 199601191534 Eintragung, Marke eingetragen
15. Mai 1996 199601191975 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395440599