ETO vital Logo (DPMA, 27.10.1995)
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Die Deutsche Marke ETO vital wurde als Wort-Bildmarke am 27.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oben offene Kronen #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Farben #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395436761 |
| Registernummer | 39543676 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1996 |
| Eintragungsdatum | 20. März 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. September 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2005 |
Markeninhaber
76275 Ettlingen
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Teigwaren, einschließlich gefüllter, Hefeextrakt, Würzmittel, Senf, Majonaise, Kochsalz, Basis für Soßen; Pulver und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Basis für Suppen; Konfitüren, Marmelade, Cremepulver, Rote Grüze auch in Pulverform, Geleedessert auch in Pulverform; Backmischungen, Sojaerzeugnisse, Grundmassen zur Herstellung vegetarischer Gerichte; Suppeneinlagen, Brühen sowie süße und salzige Suppen; süße und salzige Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Hefeextrakt und/oder pflanzlichen Eiweiß unter Zugabe von Gewürzen; Fertiggerichte, einschließlich vegetarischer, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereiteten Obst und/oder Reis und/oder Teig- und Backwaren und/oder Kartoffeln sowie Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren oder Fleisch- und Wurstersatz im wesentlichen hergestellt aus Pflanzeneiweiß, einschließlich Sojaeiweiß und/oder Hefeextrakt; Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren; auf pflanzlicher Basis hergestellter Fleisch- und Wurstwaren auch in zubereiteter Form im wesentlichen bestehend aus Sojaeiweiß und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Hefeextrakt; Pizzen, einschließlich vegetarischer; vorstehende Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter, pasteurisierter bzw. konservierter Form sowie diätgeeignet oder Kalorien reduziert; Honig, Invertzuckercreme, Puddingpulver, Fertigpudding, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, natürliche Süßungsmittel einschließlich Zucker, Speiseeis, Back- und Konditorwaren; Fischkonserven, Sojaerzeugnisse, Grundmassen zur Herstellung vegetarischer Gerichte; Klößchen und Klöße, einschließlich vegetarischer sowohl in pulverisierter als auch in getrockneter Form, Pizzen, auch mit vegetarischer Auflage, süße und salzige Soßen, einschließlich Salatsoßen in flüssiger sowie pulverisierter oder pastöser Form; süße und salzige Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Hefeextrakt und/oder pflanzlichen Eiweiß unter Zugabe von Gewürzen; Fertiggerichte, einschließlich vegetarischer, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereiteten Obst und/oder Reis und/oder Teig- und Backwaren und/oder Kartoffeln; künstliche Süßungsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. September 2006 | 200606023600 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Juni 2002 | 200202585854 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. März 1996 | 199601168113 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. März 1996 | 199601168221 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395436761