SAM shop and more Logo (DPMA, 21.10.1995)
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Die Deutsche Marke SAM shop and more wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395429552 |
| Registernummer | 39542955 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 1996 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2015 |
Markeninhaber
50226 Frechen
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fritiertes Kartoffelgebäck, Backwaren salzig-pikanter Art, insbesondere Salz-, Laugen-, Zwiebel- und Käsegebäck, Kräcker, im Toaster verzehrfertig zuzubereitende Backwaren, insbesondere salziges Sandwich-Gebäck; Puffmais, Maisflocken; Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere zubereitete Getreidekörner und Getreideflocken unter Beigabe von Nüssen, Rosinen, Früchten, Fruchtpulver, Weizenkeimen; verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die überwiegend aus Getreideprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannten Waren auch als extrudierte oder co-extrudierte sowie gepreßte Produkte, auch in Riegelform; getrocknete, geröstete, gesalzene und/oder gewürzte Erdnußkerne, Nüsse, Mandeln und Cashew-Kerne; Kartoffelchips und Kartoffelsticks; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte als Knabberartikel (Snackartikel); alkoholfreie Milchmischgetränke; Kakao, Schokolade, Schokoladen- und Zuckerwaren; Kaugummis für nichtmedizinische Zwecke; Pralinen, auch solche mit alkoholhaltiger Füllung; Biskuits, Back- und Konditorwaren; Kuchen, Gebäck; Dauerbackwaren süß und salzig; Back- und Füllmassen, Marzipan; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, mit und ohne Kohlensäure; Limonaden, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Most und Mostextrakte, diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke für nichtmedizinische Zwecke; Gemüsesäfte und Gemüsetrunk, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholhaltige und alkoholfreie Biere aller Art; Spirituosen und Liköre; Wein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke; alkoholische Milchmischgetränke; kaufmännische Geschäftsplanung sowie betriebswirtschaftliche Beratung Dritter bei dem Erwerb und der Veräußerung von Beteiligungen an Unternehmen; kaufmännische Geschäftsplanung sowie organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung von Unternehmen des Groß- und Einzelhandels und von Verpflegungsunternehmen, insbesondere im Einkauf, der Warenpräsentation, der Verkaufs- und Bewirtungsraumgestaltung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Finanz- und Geldgeschäfte einschließlich der Verwaltung und Vermittlung von Finanzbeteiligungen an Unternehmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Immobilienwesens einschließlich der Dienstleistungen eines Maklers bei Vermittlung von Immobilien und Unternehmen des Groß- und Einzelhandels zum Verkauf, zur Vermietung, Verpachtung, zum Leasing oder Franchising; Marketing; Franchising von Groß- und Einzelhandelsunternehmen sowie Verpflegungsunternehmen, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how bei Planung, Gründung, Übernahme, Betrieb, Kontrolle und der Überwachung von Groß- und Einzelhandelsunternehmen; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte als Knabberartikel (Snackartikel); Dienstleistungen eines Architekten, nämlich architektonische Geschäftseinrichtung und architektonische Geschäftsplanung, einschließlich der Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Designers, Stilisten und Dekorateurs; Franchising von Groß- und Einzelhandelsunternehmen sowie Verpflegungsunternehmen, nämlich Vermittlung und Vergabe von Lizenzen und Vermittlung von technischem Know-how bei Planung, Gründung, Übernahme, Betrieb, Kontrolle und der Überwachung von Groß- und Einzelhandelsunternehmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2016 | 201620613828 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. April 2014 | 201400160724 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. April 2010 | 201000328584 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. März 2007 | 200701094431 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Dezember 2005 | 200503482928 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. November 2005 | 200503456682 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 24. Oktober 2005 | 200503440388 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. März 1998 | 199801538897 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Februar 1996 | 199601159057 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Februar 1996 | 199601159173 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395429552