HPM

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HPM wurde als Wortmarke am 18.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395424682
Registernummer 39542468
Anmeldedatum 18. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 09. August 1997
Eintragungsdatum 10. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Gießereimaschinen, insbesondere Formmaschinen; Werkzeugmaschinen, insbesondere zur Herstellung von Gießerei-Formmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren; Regenerieranlagen für Altsand, im wesentlichen bestehend aus einem oder mehreren von maschinellen Fördergeräten, pneumatischen Förderern, Knollen-Zerkleinerern, Abscheidern und Sandbunker; Formstoff-Fördereinrichtungen, insbesondere Gurtförderer und pneumatische Förderer, Formkasten-Vorschubeinrichtungen, Formkastenaustauscheinrichtungen, soweit in Klasse 07 enthalten; Teile der vorgenannten Waren; vorgefertigte Sandbunker im wesentlichen aus Metall; Teile der vorgenannten Waren; programmierte Steuergeräte für Formanlagen und Formmaschinen zum Transport und Rücktransport von Kastenelementen; Bau und Planung von Hochgeschwindigkeits-Formanlagen; Formstoff-Fördereinrichtungen im wesentlichen aus Metall, nämlich Paletten, Kästen, Vibrationsförderrinnen, Wendelförderer, Becherförderer, Becherwerke; Teile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juli 2016 201620614995 5f Löschung, Marke geloescht
24. April 2015 201520036600 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2013 201300069402 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2005 200503474534 Verlängerung, Verlaengert
01. Dezember 2005 200503472205 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. Juli 1997 199701372237 Eintragung, Marke eingetragen
10. Juli 1997 199701372496 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395424682