AUTOFILL

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke AUTOFILL wurde als Wortmarke am 07.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395408008
Registernummer 39540800
Anmeldedatum 07. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 20. August 1997
Eintragungsdatum 16. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. November 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2005

Markenvertreter

78048 Villingen-Schwenningen DE

Waren und Dienstleistungen

2 9 16 37 40 42
Büromaschinenzubehör, insbesondere Toner für Laserdrucker und Kopiergeräte, Tinten, Nachfüllprodukte für Tintenstrahldruckpatronen und Tonermodule, sämtliche Waren soweit in Klasse 2 enthalten; Büromaschinenzubehör, insbesondere Kit für Laserdrucker und Kopiergeräte, Leerteile aller vorgenannten Waren, Druckköpfe, Tintenvorratsbehälter, sämtliche Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Büromaschinenzubehör, insbesondere Farb- und Korrekturbänder für Schreib- und Rechenmaschinen, Farbbandkassetten für Schreibmaschinen, EDV und Textverarbeitung, Leerteile aller vorgenannten Waren, Druckköpfe, Tintenvorratsbehälter, Nachfüllprodukte für Tintenstrahldruckpatronen und Tonermodule, nämlich Befüllungshilfen als Büroartikel, sämtliche Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Nach- und Wiederbefüllen von Büromaschinenzubehör, insbesondere von Tintenstrahldruckpatronen, Tonermodulen für Laserdrucker und Kopiergeräte, Druckköpfen, Tintenvorratsbehältern, Farb- und Korrekturbändern für Schreib- und Rechenmaschinen, Farbbandkassetten für Schreibmaschinen, EDV und Textverarbeitung, Nach- und Widerbefüllen von Leerteilen der vorgenannten Waren; Recyclen von Büromaschinenzubehör, insbesondere von Laserdruckern, Kopiergeräten und deren Leerteilen, von Nachfüllprodukten für Tintenstrahldrucker und Tonermodule, von Druckköpfen, Tintenstrahldruckpatronen, Tintenvorratsbehältern, Tonermodulen, Farb- und Korrekturbändern für Schreib- und Rechenmaschinen, Farbbandkassetten für Schreibmaschinen, EDV und Textverarbeitung; Ingenieurarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. August 2006 200605524576 5f Löschung, Marke geloescht
16. Juli 1997 199701374957 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1997 199701375270 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395408008