ZEXEL

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ZEXEL wurde als Wort-Bildmarke am 06.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395407303
Registernummer 39540730
Anmeldedatum 06. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 1997
Eintragungsdatum 16. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 21. April 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Verbrennungskraftmaschinen als Otto- oder Diesel-Motoren sowie deren Teile; Starter, insbesondere für Dieselmotoren sowie Vorheizapparate; Einspritzvorrichtungen, insbesondere mechanische und elektronische Einspritzapparate für Verbrennungsstoffe; Einspritzdüsen sowie deren Halter; Pumpen für Verbrennungsstoffe; Hydraulische Maschinen, Apparate und Geräte sowie deren Teile, insbesondere Pumpen und Ventile für hydraulische Kupplungen und Getriebe sowie sonstige Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kompressoren sowie deren Teile; Gebläse und deren Teile; Werkzeugmaschinen; Elektro-hydraulische Zughakenkontrollgeräte; Richtwerkzeuge mit akustischen Sensoren insbesondere für Schleifmaschinen; Maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen sowie deren Teile; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Meß-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente insbesondere für Verbrennungskraftmaschinen sowie für mechanische und/oder elektronische Einspritzapparate für Verbrennungskraftmaschinen; Intervall- und Mengenmeßapparate für Einspritzapparate; Abgasmeßapparate; Pumpen- und Düsenmeß- und Kontrollapparate; Navigations- und Ortungssysteme, insbesondere in Zusammenwirkung mit Satelliten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Kühl- und/oder Lüftungsgeräte für Maschinen und Motoren, insbesondere Verbrennungskraftmaschinen, Wärmetauscher, Kompressoren, Verdampfer, Kondensatoren, Wärmespeicher, Gebläse, Deodorants- und Desinfektionsmittelsprühgeräte; Land- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile, nämlich Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Randfelgen, Reifenventile, Stoßdämpfer; Navigations- und Orientierungssysteme für Land- und Wasserfahrzeuge, insbesondere solche im Zusammenwirken mit Satelliten; Antischlupfvorrichtungen; Antiblockiersysteme für Fahrzeugbremsen; Zentrale Schmiervorrichtungen für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juli 2016 201620614109 5f Löschung, Marke geloescht
09. Januar 2015 201500005120 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
01. September 2014 201400330626 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2011 201100080282 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2005 200503478906 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2004 200403213090 Verlängerung, Verlaengert
11. Oktober 2004 200403173419 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2001 200102426228 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 1996 199601257696 Eintragung, Marke eingetragen
16. Oktober 1996 199601258129 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395407303