Uncle Ben's

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Uncle Ben's wurde als Wort-Bildmarke am 06.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Fünf Farben und mehr #Köpfe, Büsten

Markendetails Letztes Update: 26. September 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395406382
Registernummer 39540638
Anmeldedatum 06. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 10. September 1996
Eintragungsdatum 12. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Salatsoßen; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend, Pizzas (gekühlt oder gefroren); Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. September 2024 202400328572 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2021 202100027507 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700312034 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2015 201400393405 4 Verlängerung, Verlaengert
03. November 2015 201520312205 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2009 200900246027 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2008 200800137999 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701210946 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2005 200503440710 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 2002 200202724948 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 1999 199901892837 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 1996 199601201845 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juni 1996 199601202762 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395406382