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Die Deutsche Marke RIA wurde als Wortmarke am 05.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395404665 |
| Registernummer | 39540466 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 1996 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Oktober 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2005 |
Markeninhaber
38723 Seesen
DE
Markenvertreter
37581 Bad Gandersheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
37
42
Pumpen zur Förderung von Wasser, Mörtel, Farbstoffen und Kunstharzen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren, Fördermaschinen, insbesondere Vibrationsförderer, Mischmaschinen; Antriebsmotoren für Pumpen, Kompressoren, Fördermaschinen und für Mischmaschinen einschließlich zugehöriger Steuerungseinrichtungen; Zubehörteile für Pumpen, Kompressoren, Fördermaschinen und Mischmaschinen, nämlich Schlauchleitungen; Spreizanker und Vollstabanker als Teile von Gebirgsankern jeweils aus Metall oder Kunststoff; Bohrantriebe für drehendes, drehend-schlagendes und schlagend-drehendes Bohren einschließlich dazugehöriger Anschlußstücke zum Anschluß von Schlauchleitungen zur Förderung von Mörtel oder eines Spülmediums; Bohrwagen, Bohrlafetten, Bohrgestänge und Bohrkronen; Hebegeräte für Steine einschließlich Zubehörteile für die Hebezeuge, nämlich Haken, Ösen, Drehwerkzeuge; Zugvorrichtungen, bestehend aus elektrischen, pneumatischen oder hydraulischen Pressen für die Prüfung von Gebirgsankern einschließlich zugehöriger Meß- und Registriergeräte sowie Meß- und Registriereinrichtungen; Maschinen zur Herstellung von Ankern, Pumpenteilen, Bohrstangen, Teilen von Bohrantrieben einschließlich Zubehörteilen für diese Maschinen, nämlich Drehinjizierer, Kupplungsmuffen, Einsteckenden; Meß- und Registriergeräte zum Setzen und Verpressen von Gebirgsankern, nämlich Druck- und Mengenmeßgeräte; Computer sowie Software für die Planung, Organisation und Verwaltung von Betriebsabläufen von Produktionsanlagen und des Vertriebs; Wartung und Instandhaltung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Ankern, Bohrgestängen, Bohrkronen, Pumpen, Kompressoren, Fördereinrichtungen, Mischern und Teilen derselben; Planung, Berechnung und Abnahme von Bauten; Meß- und Registriergeräte zum Setzen und Verpressen von Gebirgsankern, nämlich Druck- und Mengenschreibgeräte; Planung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Ankern, Bohrgestängen, Bohrkronen, Pumpen, Kompressoren, Fördereinrichtungen, Mischern und Teilen derselben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. August 2006 | 200605524660 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 2003 | 200302975396 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. März 2002 | 200202526708 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Juli 1996 | 199601215112 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juli 1996 | 199601215321 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395404665