39538595 Logo (DPMA, 21.09.1995)
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Die Deutsche Marke 39538595 wurde als Bildmarke am 21.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Ein Polygon #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395385954 |
| Registernummer | 39538595 |
| Anmeldedatum | 21. September 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 1996 |
| Eintragungsdatum | 16. April 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juli 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Oktober 1996 |
| Ablaufdatum | 30. September 2005 |
Markeninhaber
Hamamatsu Shizuoka
JP
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate sowie mit Münzen, Jetons und/oder münzähnlichen Marken betätigte Apparate und Geräte, Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Audiosignalprozessoren, Audiomischgeräte, Audioverstärker, Lautsprecher, Bandaufzeichnungsgeräte, Apparate und Geräte zur Übertragung von Signalen und zur Rundfunkübertragung; Computerhardware und Computersoftware zur Verwendung in Audiomischgeräten und -apparaten und für Heimunterhaltungssysteme; magnetische und optische Datenträger, Aufzeichnungsdisks und Magnetbänder, nämlich Audio- und Tonkassetten, Harddisks und Floppy Disks; bespielte Laserdisks, Kompaktdisks, Schallplatten, Phonoplatten, kinematografische Filme, Spielfilme; Halbleitervorrichtungen, nämlich integrierte Halbleiter und Schaltungschips; elektronische Videospiele und elektronische Computerspiele; Software für elektronische Videospiele und für Computerspiele; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2006 | 200605340493 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. April 1996 | 199601176030 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. April 1996 | 199601176426 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395385954