39538268 Logo (DPMA, 19.09.1995)
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Die Deutsche Marke 39538268 wurde als Bildmarke am 19.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder #Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395382688 |
| Registernummer | 39538268 |
| Internationale Marke | Nr. IR666322, 02. April 2025 |
| Anmeldedatum | 19. September 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1996 |
| Eintragungsdatum | 12. März 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. September 1996 |
| Ablaufdatum | 30. September 2005 |
Markeninhaber
80639 München
DE
Markenvertreter
81669 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Vertriebs- und Verteilereinrichtungen für Waren aller Art, nämlich Schließfach-Warenverkaufsautomaten und Schließfach-Automaten sowie Ausgabe- und Anzeigeautomaten zum Erbringen von Dienstleistungen aller Art; Erschließung neuer Kundengruppen für andere; Ausführen von Schreibarbeiten, Büroservice, nämlich Büroarbeiten, Sekretariatsdienstleistungen und Telefonantwortdienst; Bestückung von Verkaufsflächen mit Waren aller Art; Durchführung von Werbeaktivitäten, Marketing und Werbekonzeptionen; wirtschaftliche Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Vermietung von Immobilien; Aufstellen und Instandhaltung von Vertriebs- und Verteilereinrichtungen für Waren aller Art, insbesondere von computergesteuerten Schließfach-Warenverkaufsautomaten und technischen Einrichtungen zum Erbringen von Dienstleistungen; Schlüsselservice; Schuhreparatur; Aufbewahrung von Gegenständen, insbesondere von Wertgegenständen in Schließfach-Automaten; Dienstleistungen auf dem Gebiete des Postwesens; Verrichtung von Serviceleistungen aller Art, nämlich Vermietung von Kraftfahrzeugen, Zustellung von Paketen, von Flugtickets und von Veranstaltungskarten; Verteilen und Ausliefern von Waren; Entwicklung von Vertriebs- und Verteilereinrichtungen für Waren aller Art, insbesondere von computergesteuerten Schließfach-Warenverkaufsautomaten und technischen Einrichtungen zum Erbringen von Dienstleistungen; Vermietung von Verkaufseinrichtungen, nämlich von Verkaufsautomaten und technischen Einrichtungen zur Erbringung von Dienstleistungen; Catering; Ausführung von graphischen Gestaltungen mittels Computertechnologie; technische Projektplanung; Verwertung von Schutzrechten aller Art einschließlich Lizenzen, Vermittlung von Lizenzen und Vermittlung von technischem Know-how
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2006 | 200605340373 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Januar 2000 | 200001981490 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. März 1996 | 199601166024 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. März 1996 | 199601166064 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395382688