OxiMelt

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke OxiMelt wurde als Wortmarke am 22.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395342074
Registernummer 39534207
Anmeldedatum 22. August 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 1996
Eintragungsdatum 16. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. August 2005

Markeninhaber


51643 Gummersbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 42
Anlagen zum Einschmelzen von Reststoffen, insbesondere von Rückständen einer Verbrennung und/oder einer Abgasreinigung, insbesondere von Rückständen einer Abfallverbrennungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem mit einem Brennstoff betriebenen Einschmelzaggregat; Erstellung von Planungsunterlagen für Anlagen zum Einschmelzen von Reststoffen, insbesondere von Rückständen einer Verbrennung und/oder einer Abgasreinigung, inbesondere von Rückständen einer Abfallverbrennungsanlage, im wesentlichen bestehend aus einem mit einem Brennstoff betriebenen Einschmelzaggregat

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. August 2006 200605421241 5f Löschung, Marke geloescht
15. Oktober 2001 200102422279 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 1996 199601176025 Eintragung, Marke eingetragen
16. April 1996 199601176206 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395342074