RF MARINR

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RF MARINR wurde als Wortmarke am 07.08.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395323282
Registernummer 39532328
Anmeldedatum 07. August 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 23. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. August 2015

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen, -elektroden, und -kabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskulatur-Simulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zum Dosieren und Verabreichen von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathethereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführsinstrumente, Gefäßtransplantete, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfilter, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumete, elektrophysiologische Katheter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. April 2016 201620515848 5f Löschung, Marke geloescht
13. August 2015 201520194476 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
17. Februar 2005 200503259758 Verlängerung, Verlaengert
29. September 2003 200302930717 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 1996 199601179498 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 1996 199601179845 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395323282