39530419

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39530419 wurde als Marke am 25.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Musikalische Symbole

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Marke
Aktenzeichen 395304199
Registernummer 39530419
Anmeldedatum 25. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1997
Eintragungsdatum 03. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren der Klassen 29 und 30 auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. März 2021 202100027304 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700312365 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2015 201400292246 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2015 201520152538 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2009 200900246432 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137679 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211755 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2005 200503346047 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334376 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 1997 199790003373 RAW: Berichtigung
03. September 1997 199701399375 Eintragung, Marke eingetragen
03. September 1997 199701399730 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395304199