OTTO

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OTTO wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395301785
Registernummer 39530178
Anmeldedatum 22. Juli 1995
Veröffentlichungsdatum 30. April 1997
Eintragungsdatum 17. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 19 20 21 40 42
Abfall- und Müllbehälter, Müllboxen, Behälter und Tanks für Sonderabfälle und Wannen aus Metall. Bodenroste und Hochlager aus Metall; Baumaterialien und Gerüste aus Metall; Schalungselemente aus Metall; Lager- und Transportbehälter aus Metall; Paletten aus Metall; Tanks aus Metall; Schachtabdeckungen aus Metall; Leitern aus Metall; Fässer aus Metall; Akten- und Datenvernichtungsanlagen und -geräte, Müllverwertungsanlagen, Müllsortierungsanlagen, Bioabfallverwertungsanlagen, Biologische Bodenbehandlungsanlagen, Bauschuttaufbereitungsanlagen, Elektronikschrottverwertungsanlagen, Baugeräte, vorgenannte Anlagen und Geräte jeweils soweit in Klasse 7 enthalten; Erkennungs- und Wiegegeräte, insbesondere für Abfallbehälter, für Abfallentsorgungsfahrzeuge, für den Bau und die Kanalisation; chemischtechnische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsprogramme; Abfallentsorgungsfahrzeuge, Schüttungen und Hebegeräte für Abfallbehälter an Abfallentsorgungsfahrzeugen, Transportwagen, insbesondere für Lager- und Transportbehälter, Einkaufwagen jeweils aus Metall und Kunststoff; Bootsrümpfe; Schalungselemente aus Kunststoff und Holz; Baumaterialien (nicht aus Metall), Bodenroste und Hochlager aus Kunststoff; Abfall- und Müllbehälter, Müllboxen, Behälter und Tanks für Sonderabfälle und Wannen aus Kunststoff; Möbel und Regale, insbesondere für Büros und Unternehmen, Lager- und Transportbehälter aus Kunststoff, Paletten, nicht aus Metall, Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Schachtabdeckungen, nicht aus Metall; Leitern, nicht aus Metall; Fässer, nicht aus Metall; Mülleimer, jeweils aus Metall und Kunststoff; Materialbearbeitung im Rahmen von bzw. durch Spritzgießen, Hohlkörper-Blasformen, Materialbearbeitung von Kunststoffteilen, Entsorgen und Aufbereiten von Abfall durch chemische und/oder biologische und/oder physikalische Prozesse, Umspritzen von Metallteilen, Stanzen, Umformen; Behandlung und Aufbereitung von Wasser, Abwasser, Böden und Fäkalschlamm, jeweils soweit in Klasse 40 enthalten; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, technische Beratung eines Betriebs zur Entsorgung von Abfällen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2019 201900011872 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2016 201620529430 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2015 201400288830 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Juni 2013 201300186271 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2011 201100391936 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2009 200800741715 3c RAW: Teilung, Teiluebertragen
18. Januar 2008 200800028671 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2006 200603574323 Verlängerung, Verlaengert
29. März 2006 200603569761 Löschung, Marke teilweise geloescht
29. März 2006 200603569889 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. Mai 2002 200202579972 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 1997 199701310393 Eintragung, Marke eingetragen
17. Februar 1997 199701310909 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395301785