39528968 Logo (DPMA, 14.07.1995)
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Die Deutsche Marke 39528968 wurde als Bildmarke am 14.07.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395289688 |
| Registernummer | 39528968 |
| Internationale Marke | Nr. IR661389, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 1995 |
| Eintragungsdatum | 19. September 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. April 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2005 |
Markeninhaber
66459 Kirkel
DE
Markenvertreter
50668 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Torfstreu, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Holz; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und -haken, Innenlamellenstores, Spalierstäbe, Möbelteile, Leitern, Regale, Regalträger, Lamellentüren, Rolladenzubehör, nämlich Zuggurte, Aufwickeltrommeln und Gurtverblendungen, Rolladenleisten und -lamellen aus Holz und Kunststoff, Rolladenführungsprofile; Holzbänke; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und nicht plattiert); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für haushalt und Küche; Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Rasensprenger; Teppiche, Fußmatten, Matten Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge, Tapeten aus Bast und Kork; Spiele, Spielzeug; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Nägel und Schrauben; Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf, insbesondere Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Fräsmaschinen, Bandsägen, Kreissägen, Motorsägen; Bau-Mischmaschinen sowie Teile der vorgenannten Maschinen und Elektrowerkzeuge; Gartenspielgeräte aus Metall; Elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Mischen, Pressen; Motorgetriebene Rasenmäher; Bewässerungseinrichtungen für Gärten, im wesentlichen bestehend aus Kunststoffrohren und Schläuchen; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Bauzwecke und Werkstattbedarf; Handbetätigte Rasenmäher; Elektrische Lötkolben; Elektrische Schweißgeräte; Elektrische Kabel und Drähte, elektrische Stecker und elektrische Kontaktelemente sowie Schalter und Verteilertafeln und -schränke; Batterien; Bleuchtungs-, Heizungs- Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungsmittel, nämlich Röhren und Birnen, Fahrtrichtungsanzeiger; Autozubehör, nämlich Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Rückfahrwarnanlagen, Hupen, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder-Reifen, Rad-Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Fahrradreifen, Felgen, Reifenventile; Papier, Pappe, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Kunststoffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke), Verbindungsstücke aus Kunststoff für Rohre und Schläuche, Waren aus Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Folien, Schnüren und Bändern als Halbfabrikate; Isoliermaterial; Kunststoffenster; Gartenspielgeräte aus Gummi und Kunststoff; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen; Dachplatten aus Glas, Vorgefertigte Holzbauteile zum Vertäfeln von Wänden, Fensterbänke (nicht aus Metall); Arbeitsplatten aus Holz und kunststoffbeschichtetem Holz; Holzfenster; Kellerfenster aus Metall und Holz; Innentüren und Zargen aus Holz und Kunststoff; Falttüren aus Holz und Kunststoff, Dachfenster aus Holz, Kunststoff, Ausgangstüren aus Holz, Kunststoff; Ausgangstüren aus Metall, vorgefertigte Bodentreppen; Dachfenster aus Metall; Vorgefertigte Bodentreppen; Gartenspielgeräte aus Holz; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Holzdübel, Kisten, Transportbehälter, Fässer, Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Kleiderbügel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Mai 2006 | 200603602305 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. April 2002 | 200202562048 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Februar 2002 | 200290037073 | RAW: Berichtigung | |
| 19. September 1995 | 199501121756 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. September 1995 | 199501121904 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395289688