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Die Deutsche Marke OPRIMA wurde als Wortmarke am 23.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395260876 |
| Registernummer | 39526087 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 1996 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. September 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1996 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2005 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kakao; Aromastoffe für Lebensmittel und Backzwecke, Backöle, Backaromen; Tee, Tee-Ersatzmittel, Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl, Graupen, Grieß, Grütze, Hafergrütze, Haferflocken, Reis, Reismehl, Sago, Tapioka, Stärke und Stärkepräparate für Nährzwecke, Maiserzeugnisse für Nährzwecke, Suppenmehl, Mehle für Backzwecke, auch mit Zusatz von Kakao und Schokolade, Backmischungen, Trockenkuchenteige auf Stärke- und Mehlbasis, Kuchenfertigteige (auch mit Früchten), insbesondere in tiefgekühlter Form, Knödelteig, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Pilze in haltbar gemachten Zustand bzw. in konservierter, auch getrockneter Form sowie als Tiefkühlware, Trockengemüse, auch als Suppengemüse und in Mischung mit Kräutern, und/oder Gewürzen, Speisegelatine, Aspikpulver, Granulat, Suppenpulver; Gewürze, Gewürzdrogen, Gewürzmischungen, Gewürzsalze, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzextrakte, Gewürz- und Küchenkräuter in konservierter, auch getrockneter Form sowie als Tiefkühlware; Soßenpulver, einschließlich Salatsoßen, Salatdressings, Gewürzsoßen, Pfeffer, Suppengewürz, nämlich Kräuter, Gewürze und/oder Gemüse, jeweils in getrockneter Form auch als Mischungen; Pilze in frischem Zustand; Senf, Essig; Speisesalz, auch mit Gewürzzusätzen; Fleisch- sowie Fischgallerte für Diätzwecke (ausgenommen medizinische) und als Reformkost, Gemüsegallerte, nämlich Gemüsesulzen für Diätzwecke (ausgenommen medizinische) und als Reformkost; durch den Zusatz von Weizenkeimen aufgebesserte Teigwaren; aus fettarmen Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild hergestellte Konserven und Fertiggerichte für diätetische (ausgenommen medizinische) Zwecke und als Reformkost; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, aus tierischen oder pflanzlichen Rohstoffen hergestellte Geleepulver und daraus, unter Zusatz von Geschmacksstoffen hergestellte Fertigspeisen; Speiseöle und -fette, Fleisch-, Gemüse- und Fruchtkonserven, Mixed Pickles; Dessertsoßen, in Pulverform und als Fertigprodukt, insbesondere Schokoladen-, Vanille- und Fruchsoßen; Hefe; Backpulver, Vanillin- und Vanillezucker, Tortenguß und Tortencreme, Puddingpulver, Süßspeisenpulver; Speisegeliermittel für Koch- und Backzwecke, Gelatinepräparate für Nahrungszwecke, Eier; Speisecremepulver, Zucker, Zuckerwaren; Raspelschokolade, Kuchenglasuren; Brausepulver und Limonadenpulver; Fruchtkonfitüren; Schokoladenkonfitüren, Backwaren, insbesondere Oblaten; Kuchenformen- und -bleche, Schüsseln, Kochlöffel, Teigschaber, Rührbesen, Teigroller, Garnierspritzen, Teigspritzen, Kuchenschaufeln, von Hand betätigte Saftpressen, insbesondere Zitronenpresse, von Hand betätigte Rührbesen, Backsiebe, Pinsel für Koch- und Backzwecke; Aromastoffe (ätherische Öle) für Lebensmittel und Backzwecke; Eiweiß aus Eiern; Kindernährmittel; Kochbücher, Backfolien aus Aluminium und/oder Papier (Zellglas); Backfolien aus Aluminium und/oder Papier (Zellglas)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. April 2006 | 200603581447 | Löschung, Marke geloescht | |
| 06. September 2005 | 200503404331 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. April 2005 | 200503306730 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. April 2003 | 200302822303 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. April 1998 | 199801569303 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 03. Juni 1996 | 199601199184 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10395260876