D

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke D wurde als Wort-Bildmarke am 02.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Halbkreise, Halbellipsen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395231930
Registernummer 39523193
Anmeldedatum 02. Juni 1995
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1996
Eintragungsdatum 29. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1996
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 37 42
Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemem (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile von Pumpen, Motoren und Kupplungen; Abwasserzerstäuber; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bergbaumaschinen; Dichtungen für Pumpen und Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckventile (Maschinenteile); Ejektoren (Saugstrahlpumpen); Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Maschinengehäuse; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gußformen (Maschinenteile); Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Kompressoren; Kondensationsanlagen; Kondenser; Drehzahlregler für Motoren; Regler (Maschinenteile); pneumatische Rohrförderanlagen; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schieber (Maschinenteile); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Turbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Turbokompressoren; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Steuerungs- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente zum Messen und zum Übermitteln von Befehlen; Computerprogramme; Zeitschalter (Schaltuhren); elektrische Batterien; Benzinpumpen mit Selbstregulierung; Beobachtungsinstrumente; Detektoren; Drehzahlmesser; Drosselspulen; Druckmeßgeräte; Druckschreiber; Druckverlustanzeiger; elektrische Entstaubungsgeräte; Fernschalter; Meßgeräte, Meßinstrumente; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch); Vakuummesser; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwasserklärapparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Entstaubungsanlagen; Luftfilteranlagen; Rohrleitungshähne; Heizungsanlagen; Kläranlagen; Klimaanlagen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlapparate und -anlagen; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Luftreinigungsapparate und -maschinen; Meerwasserentsalzungsanlagen; Mischhähne für Wasserleitungen; Regelventile; Reinigungsanlagen und Geräte für Wasser und Gas; Speicher für dampf-, wasser- und gasförmige Medien; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Installation und Montage von Maschinenanlagen, insbesondere zum Pumpen; Reinigen von Maschinenanlagen, insbesondere Pumpen; Reparatur oder Instandhaltung von Maschinenanlagen, insbesondere von Pumpen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten; Ingenieurbau; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Werkstoffprüfung; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; technische Projektplanung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400167609 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700408920 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2015 201400246266 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 2015 201520121204 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. September 2005 200503405475 Verlängerung, Verlaengert
05. September 2005 200503402533 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. Mai 2001 200102327534 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
29. März 1996 199601170175 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395231930