KSB Pumpen Armaturen Logo (DPMA, 02.06.1995)
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Die Deutsche Marke KSB Pumpen Armaturen wurde als Wort-Bildmarke am 02.06.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Blau #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395231280 |
| Registernummer | 39523128 |
| Internationale Marke | Nr. IR668571, 18. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 1996 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 1997 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
67227 Frankenthal
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen, gegossene Rohteile, Halb- und Fertigfabrikate aus Metall, Formen und Modelle zur Gußherstellung, Metallrohre, Armaturen aus Metall, nämlich Schieber, Klappen, Ventile, Hähne zum Einbau in Rohrleitungen für flüssige oder gasförmige Medien; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, Motoren (nicht für Landfahrzeuge), aus Pumpen und Motoren zusammengesetzte Aggregate, Abwasserhebe- und Kläranlagen, im wesentlichen bestehend aus Pumpen und Motoren; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Schaltanlagen, elektrische und elektronische Schalt-, Meß-, Steuer-, Regel-, Test-, Diagnose-, Kontroll- und Anzeigegeräte inklusive zugehörigen Software und Bussystemen, elektrische Kabel und Leitungen, elektrische Antriebe, elektronische Bauelemente und Module, Computerhard- und software (vorgenannte Waren soweit in Klasse 09 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Montagen, Reparaturen und Wartungen von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammengesetzten Aggregaten und Anlagen; Vermietung von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammengesetzten Aggregaten und Anlagen; Schulung und Ausbildung von betriebsfremden Personen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und sonstigen Druckschriften mit wissenschaftlichem und technischem Inhalt; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Überprüfungen von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammengesetzten Aggregaten und Anlagen; Planungen, Berechnungen und technische Beratungen für vorgenannte Waren; Werkstoffprüfungen, Bauteileprüfungen und Funktionsprüfungen für andere; Erarbeiten und Herausgeben von Qualitätsnormen und- richtlinien; technische Forschung und Entwicklung für andere, insbesondere Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen und Analysen; Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen im Bereich der Datenverarbeitung für andere; Vermietung von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammengesetzten Aggregaten und Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2018 | 201800044803 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2015 | 201520354122 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. Dezember 2015 | 201400245768 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Juni 2015 | 201520122432 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 14. Dezember 2005 | 200590067110 | RAW: Berichtigung | |
| 26. Juli 2005 | 200503374443 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 20. Juli 2005 | 200503370840 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 26. Juni 1996 | 199601208524 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juni 1996 | 199601208726 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395231280