39522837

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39522837 wurde als Bildmarke am 26.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tropfen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395228379
Registernummer 39522837
Anmeldedatum 26. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 15. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2015

Markeninhaber


Sunbury on Thames Middlesex
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Weiterentwicklung und Neuentwicklung technischer Prozesse und Verfahren; technische Beratung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Austausch und dem Transfer von Technologien und technischen Informationen; Vergabe von Lizenzen, insbesondere im Rahmen des Franchising; Verwertung von Ideen, gewerblichen Schutzrechten und anderen Formen geistigen Eigentums; Unterstützung und Beratung von Lizenz- und Frachisenehmern; Designerdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen; Erstellen von Zeichnungen, Dokumentationen und Berichten; Durchführung von Produkt-, Verfahrens- und Qualitätsanalysen; Planen, Einrichten und Inspizieren von Anlagen, Fabriken, Betrieben, Maschinen und Geräten; Dienstleistungen in Verbindung mit der Inbetriebnahme von Fabriken und Anlagen wie die Schulung und das Einarbeiten von Personal, Dienstleistungen in Verbindung mit der Inbetriebnahme von Fabriken und Anlagen wie die Beseitigung von Anfangsschwierigkeiten und Engpässen bei der Durchführung technischer Prozesse sowie die Überwachung und Überprüfung der Einhaltung lizensierter Verfahrensabläufe; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2016 201620419120 5f Löschung, Marke geloescht
13. Juli 2015 201520157403 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2008 200800133148 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2007 200701143980 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2005 200503371924 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2005 200503251493 Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 2005 200503250597 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. April 2002 200202558304 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2000 200001985848 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 1997 199701293878 Eintragung, Marke eingetragen
15. Januar 1997 199701294237 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395228379