S 04

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke S 04 wurde als Wort-Bildmarke am 27.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Blau #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395224756
Registernummer 39522475
Anmeldedatum 27. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 26. Februar 1996
Eintragungsdatum 06. November 1995
Beginn Widerspruchsfrist 26. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2025

Waren und Dienstleistungen

8 12 14 16 18 20 21 24 25 26 28 34 41
Sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung von Sportveranstaltungen sowie Gymnastik- und Turnkursen, Durchführung von Trainingsstunden; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn; Streichhölzer, Feuerzeuge; Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Biergläser, Bierkrüge, Bieruntersetzer, Becher aus Porzellan, Kunststoff, Pappe oder emailliertem Metall; Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Taschenmesser,; Autoschlüsselanhänger; Autoplaketten, insbesondere -aufkleber; Bieruntersetzer, Waren aus Papier und Pappe soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportbekleidungsstücke, Ober- und Unterbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Krawatten, Hüte, insbesondere Sonnenhüte; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Bett- und Tischwäsche; Hand- und Badetücher; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (ausgenommen aus Papier), gestickte oder gewebte Sportabzeichen; Regen- und Sonnenschirme; Trainings- und Reisetaschen; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen, Postkarten; Sonnenblenden, soweit in Klasse 16 enthalten; Sämtliche vorbezeichneten Waren insbesondere in einer an sportlich interessierte Abnehmerkreise gerichteten Ausstattung; Sitzkissen; Anstecknadeln, Sport- und Vereinsabzeichen, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2019 201900384191 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2017 201700006297 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2015 201400213214 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2015 201520056346 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
03. September 2012 201200303555 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2009 200900333905 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2008 200800462521 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2005 200503318528 Verlängerung, Verlaengert
06. November 1995 199501134793 Eintragung, Marke eingetragen
06. November 1995 199501134856 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395224756