39522210

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39522210 wurde als Bildmarke am 26.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395222109
Registernummer 39522210
Internationale Marke Nr. IR652026, 14. August 2024
Anmeldedatum 26. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 26. Februar 1996
Eintragungsdatum 28. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 26. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber


61476 Kronberg
DE

Waren und Dienstleistungen

1 3 4 7 8 9 10 11 14 16 21 26 35 37
Wasserenthärtungsmittel; Wasserreinigungsmittel; Enthaarungswachs, Rasierpräparate, Reinigungsmittel für Rasierapparate und Haarentfernungsgeräte; Cremes, Lotionen, Gels, Emulsionen, Schaum, Milch, alle diese Produkte für die Pflege der Haut; elektrisch betriebene Küchengeräte, nämlich Küchenmaschinen, Mixer, Schnitzelmaschinen, Schneidmaschinen, Messer, Zerkleinerungsgeräte, Fleischwölfe, Knetmaschinen, Rührgeräte, Raspelmaschinen, Entsafter, Fruchtpressen, Zitruspressen, Dosenöffner, Kaffeemühlen, Getreidemühlen, Messerschleifgeräte, Teile der vorgenannten Waren; elektrisch betriebene Rasierapparate und Haarschneidemaschinen; Haarentfernungsgeräte für den persönlichen Gebrauch, sowie Etuis und Gerätehalter für die vorgenannten Geräte; elektrisch beheizte Wachsschmelzgeräte; durch Gas, auch durch katalytische Verbrennung betriebene Haarpflegegeräte, wie Lockenstäbe, Lockenwickler; Teile der vorgenannten Geräte, insbesondere Scherfolien und Klingenböcke für elektrische Rasierapparate; Gaskartuschen für die genannten Geräte; elektrisch beheizte Haarpflegegeräte; elektrische Bügeleisen; elektrische Joghurtzubereitungsgeräte; Haushalts- und Personenwaagen; elektrische Meßinstrumente für meteorolgische Daten und Luftanalysen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, wie Staubsauger und Bohnermaschinen; Rechenmaschinen, Etuis für Taschenrechner; elektrische Kabel, elektrische Stecker, elektrische Schalter; Teile der nach Klasse 9 fallenden Waren; Massagegeräte; Hörgeräte; zur Eigendiagnostik geeignete elektrische Geräte für die Messung von Körperzuständen des Menschen; Mundpflegegeräte; Teile der nach Klasse 10 fallenden Waren; elektrische Haartrockengeräte und Aufsätze, wie Düsen oder Diffusoren, hierfür; Tischventilatoren und Heizlüfter; Geräte und Vorrichtungen für die Wasser-Reinigung, - Enthärtung- und -Filtrierung im Haushalt; elektrische Kochgeräte; Luft-Reinigungs- und Befeuchtungsgeräte; Teile der vorgenannten Waren; elektrische Kaffeemaschinen, Cappucino- und Expressomaschinen; elektrische Kochgeräte, Grillapparate, insbesondere Brotröster und Bratapparate, Wärmespeicher, Eierkocher; Teile der nach Klasse 11 fallenden Waren; Uhren, Wecker, insbesondere elektrisch betriebene und Teile hiervon; Papierfilter, wie beispielsweise für Kaffee, Tee oder Staubsauger; Druckereierzeugnisse; Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; nichtmedizinische Mundpflegegeräte, wie Zahnbürsten, Mundduschen, Zahnprothesen-Reinigungsgeräte, Interdentalreinigungsgeräte, jeweils auch elektrisch betrieben; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), wie beispielsweise Schüsseln, Glaskannen, Kaffeefilter oder Teefilter; nichtelektrische Geräte und Zubehör für die Haarpflege, nämlich Bürsten und Kämme; Lockenwickler; Marktforschung, Marktanalyse, Unternehmungsberatung, Vermittlung von Handelsgeschäften, Verkaufsförderung und Werbung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für den Fachhandel; Reparatur und Instandhaltung von elektrotechnischen und feinmechanischen Erzeugnissen; durch Gas, auch durch katalytische Verbrennung betriebene Haarpflegegeräte, wie Haartrockner

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. März 2006 200603562449 Löschung, Marke geloescht
10. November 1999 199901940438 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 1999 199901790499 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 1996 199690002009 RAW: Berichtigung
28. September 1995 199501125328 Eintragung, Marke eingetragen
28. September 1995 199501125458 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395222109