INNOVATION

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke INNOVATION wurde als Wort-Bildmarke am 25.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Abwärts gerichtete Dreiecke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395221706
Registernummer 39522170
Anmeldedatum 25. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 25. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2025

Markeninhaber

Innovation Trading Ltd.

Kowloon
HK

Markenvertreter

Becker und Kollegen
40878 Ratingen DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 14 21
Elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Saftpressen, Mixer, Küchenmesser, elektrisch betriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrschrauber, Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Sägen, Heckenscheren, Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Apparate und Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 8 enthalten, elektrische Rasierapparate; Geräte der Unterhaltungselektronik sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Radios, Autoradios, Schallplattenspieler, Kassettenrecorder, Videokameras, und -recorder, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, -übertragungs-, -verstärkungs- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Fernsehgeräte, Videospiele (zum Anschluß an ein Fernsehgerät), Computer, Spielcomputer, Heimcomputer, Videocassetten (bespielte und unbespielte), Schallplatten, Audiocassetten (bespielte und unbespielte), Antennen, Radiorecorder, Projektoren, Equalizer, Mikrofone, Bildschnittgeräte, Computerspiele sowie Kabel, Kabelklemmen, Steckverbinder, Stecker, Batterien, Akkumulatoren und Netz- sowie Ladegeräte für vorgenante Waren; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Staubsauger, Bügeleisen, Folienschweißgeräte, Personen- und Küchenwaagen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Fernsteuerungsgeräte, Zeitschaltuhren; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Kaffee- und Teemaschinen, Toaster, Schnellkochtöpfe, Grillgeräte, Herde, Kühlschränke, Warmwasserbereiter, Heizplatten, Eierkocher, Waffeleisen, Eismaschinen und -geräte, Dörrapparate für Obst, Flaschenwärmer für Babies, Heizlüfter, Heizstrahler, Haartrockner; Uhren, Chronometer, Gold- und Silberwaren, Schmuckwaren, Kaffee- und Teekocher, Tafelservice, Tabletts, Wecker, alle Waren soweit in Klasse 14 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2015 201400214532 4 Verlängerung, Verlaengert
30. April 2015 201520051625 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. Juni 2005 200503335499 Verlängerung, Verlaengert
25. April 1996 199601181222 Eintragung, Marke eingetragen
25. April 1996 199601181787 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395221706

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