SANPLUS

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SANPLUS wurde als Wortmarke am 24.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395220521
Registernummer 39522052
Internationale Marke Nr. IR671679, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 24. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 1996
Eintragungsdatum 29. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -Anlagen sowie sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen (nämlich Spülkastenablaufarmaturen, Spülkastenzulaufarmaturen und Spülkasteninnenarmaturen), Anschlußteile und Ablaufanschlüsse, WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler; Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Bidets; Anschlußanschlüsse, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken, Tröge und Bidets; Spülapparate und Spülauslöser für Urinalbecken; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen und Verbindungselementen für diese, sowie ferner aus Rohren und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen, (soweit in Klasse 11 enthalten); Be- und Entlüftungen für Trink- und Abwasserleitungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten; Schlauchhalter; Abdeckroste aus Kunststoff; Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Waren (Halbfabrikate) und Schläuche, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen, (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtringe für Rohre; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Brandschutzmanschetten und Brandschutzklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen, (soweit in Klasse 19 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2016 201620418804 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2010 201000024148 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2005 200503335536 Verlängerung, Verlaengert
08. September 2003 200302915763 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 1999 199901738300 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
03. November 1998 199801701831 Löschung, Marke teilweise geloescht
02. März 1998 199801538443 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 1997 199701314294 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 1995 199501118555 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395220521