39521929

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39521929 wurde als Bildmarke am 24.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395219299
Registernummer 39521929
Anmeldedatum 24. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1996
Eintragungsdatum 05. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber

AKO Rohre Systeme Technologien GmbH & Co. KG

50677 Köln
DE

Markenvertreter

Selting, Werner et col. Patentanwälte von Kreisler
50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

6 9 11 19
Gußeiserne Abflußrohre und Formstücke dafür; Dachabläufe, bestehend aus Ablauftopf mit Aufsatz, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Rohrverbindungs- und Rohrbefestigungsstücke; Dachabläufe, bestehend aus Ablauftopf mit Aufsatz, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Rohrverbindungs- und Rohrbefestigungsstücke; sanitäre Installationsgestelle, enthaltend Fliesen- oder Putzträgerplatten, Rohre aus Metall oder Kunststoff; sanitäre Installationsgestelle, enthaltend Fliesen- oder Putzträgerplatten, Rohre aus Metall oder Kunststoff; Spülkästen, Druckspüler; Personensensoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. März 2006 200603563479 Löschung, Marke geloescht
05. September 1996 199601238008 Eintragung, Marke eingetragen
05. September 1996 199601238441 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395219299

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