TOS

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOS wurde als Wort-Bildmarke am 13.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Anker, Bojen oder Rettungsringe #26.01.01 #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395202795
Registernummer 39520279
Anmeldedatum 13. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 01. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber


Trencin
SK

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Drehbänke mit Zubehör, nämlich Geräte zur Verschiebung des Reitstocks, Kegellineale, hintere, vordere und parallele Setzstöcke, drehbare Drehmaschinenspitzen, ebene Planscheiben mit drei oder vier Backen, Dorne zur Montage von Planscheiben, Dreiback- und Vierbackfutter, feste und querverlaufende Anschläge bzw. Anstoßknaggen, Innen- und Außenschleifgeräte, hydraulische Kopiergeräte, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Spitzdrehmaschinen, vertikale Bearbeitungsmaschinen, Einzweck-Bearbeitungsmaschinen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. März 2006 200603572388 Löschung, Marke geloescht
01. April 1997 199701332281 Eintragung, Marke eingetragen
01. April 1997 199701332461 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395202795