ECONOMIT Logo (DPMA, 02.05.1995)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke ECONOMIT wurde als Wort-Bildmarke am 02.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrate #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395200822 |
| Registernummer | 39520082 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 1997 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2005 |
Markeninhaber
33659 Bielefeld
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
7
8
9
12
17
20
Land-, Luft und Wasserfahrzeuge und deren Teile, sowie zugehörige Hand- und Maschinenwerkzeuge zu deren Instandhaltung; Maschinen und maschinelle Geräte und daraus zusammengesetzte Anlagen zur dosierten oder undosierten, geeichten oder ungeeichten Abgabe gasförmiger, flüssiger oder konsistenter Stoffe und zu deren Absaugung, Aufnahme und/oder Sammlung, insbesondere von Schmierölen, -fetten und/oder Kraftstoffen; von Hand, mechanisch, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebene halb- oder vollautomatische Schmiergeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Schmierpressen, -pumpen, -nippel, -büchsen und -kannen, Schmierstoffbehälter und/oder -fässer, sämtlich aus Metall und/oder Kunststoff; Tankpumpen, Ölableiter, -absauger, -wechsler; von Hand oder maschinell betriebene Spül-, Sprühgeräte und -pistolen; Schlauchaufroller, bestehend aus Metall und/oder Kunststoff; Dosier- und Zumeßgeräte; Ausgabeautomaten mit oder ohne Münzauslösung und Vorwählung, mit oder ohne Magnetkartenauslösung und Vorwählung, für gasförmige, flüssige oder konsistente Stoffe; Hebebühnen, Bremsprüfstände, Abgas- und Motordiagnose-, sowie Scheinwerfereinstell- und Achsmeßgeräte, Kraftfahrzeug-Waschanlagen, im wesentlichen bestehend aus maschinellen Wasch-, Trocken- und Poliergeräten sowie Wasserreinigungs- und -rückgewinnungsanlagen; LKW/Bus-Waschanlagen; Selbstbedienungs-Waschplätze; Selbstbedienungs-Waschanlage; Werkstatteinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Autohebeeinrichtungen, Bremsenprüfständen, Motorprüfgeräten, Karosserieinstandsetzungsgeräten, Reifenmontage- und Wartungsgeräten, Geräten zur Pflege und Reinigung von Fahrzeugen; vorgefertigte, komplett ausgestattete Werkstattgebäude mit Geräten und Werkzeugen zur Reparatur von Kraftfahrzeugen und dazugehörige mechanische, optische, elektrische und elektronische Steuerungs-, Überwachungs- und Zählapparate und -instrumente, sowie deren Schnittstellengeräte zu Datenverarbeitungsanlagen; stationäre und mobile Kraftfahrzeugpflegeeinrichtungen, bestehend aus Abschmierpressen, Kraftstoffpumpen, Schmierpistolen, Zapfpistolen, Ölzählern, Schlauchleitungen, Schlauchaufrollern, Sprüh-, Spül-, Abgabe-, Absauggeräten, Vorrats- und Auffangbehältern bestehend aus Metall und/oder Kunststoff sowie aus Drucklufterzeugungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus ein- oder mehrstufigen Kompressoren, Druckkesseln aus Metall, elektrischen und/oder Verbrennungsmotoren, sowie Stromgeneratoren und dazugehörigen Sicherheitsarmaturen; Armaturen und Geräte der Fluidtechnik, nämlich Siebe, Filter, Rohr- und Schlauchleitungen, Rohrverschraubungsstücke, Steckverbindungselemente, Schlauchaufroller, Schwenkgelenke aus Metall und/oder Kunststoff, Ventile, Zylinder, Pumpen, Motoren; Rohre und Schläuche, sowie Rohr- und Schlauchleitungen, jeweils aus Metall und/oder Kunststoff, in ein- oder mehrschichtiger Ausführung und/oder mit Geflechtsverstärkungen aus Metall, Kunststoffen und/oder Gummi versehen, auch in ein- und/oder mehrzähligen Kombinationen, als Hybridleitungen und/oder Leitungsbündel sowie ausgestattet mit Verbindungs-, Befestigungs- und Funktionselementen wie Verschraubungs- und Steckanschlüssen, Rückschlagventilen, Leitungsverzweigern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2006 | 200603562448 | Löschung, Marke geloescht | |
| 09. Oktober 1997 | 199701424451 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Oktober 1996 | 199601257691 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Oktober 1996 | 199601257989 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395200822