39519610 Logo (DPMA, 10.05.1995)
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Die Deutsche Marke 39519610 wurde als Bildmarke am 10.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Andere ornamentale Motive #26.01.01
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395196108 |
| Registernummer | 39519610 |
| Internationale Marke | Nr. IR1243941, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 1996 |
| Eintragungsdatum | 04. September 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
89537 Giengen
DE
Markenvertreter
73730 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuge, einschließlich Wechselladerfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, für die Feuerwehr und sonstige Einsatzdienste, insbesondere auch im Katastrophen- und Umweltbereich, Anbau- und Einbauteile dieser Fahrzeuge; Feuerwehr-, Rettungs- und Bergungsgeräte; handbetätigte und mit einem Antrieb versehene Werkzeuge; Pumpenaggregate; Pumpenprüfgeräte; Tragkraftspritzen; Wasser- und Löschmittelwerfer; im wesentlichen aus Metall oder Kunststoff bestehende Strahlrohre; Schaummittel-Zumischgeräte; maschinelle Absauggeräte; transportable Behälter im wesentlichen aus Metall oder Kunststoff mit eingebauten Einsatzgeräten oder zur Aufnahme von Einsatzgeräten; Schläuche aus Kunststoff oder gummiertem Gewebe; maschinelle und handbetätigte Schlauchhaspeln, Schlauchaufwickelgeräte und Schlauchpflegegeräte zum Einweichen, Waschen, Prüfen und/oder Trocknen von Schläuchen, Schlauch-Trocknungstürme in Gestalt einer Beton-, Metall- und/oder Holzkonstruktion zur hängenden Aufnahme von Schläuchen; Schlauchaufhängevorrichtungen zum hängenden Befestigen von Schläuchen, insbesondere in Schlauch-Trocknungstürmen, zu Tocknungs- und Lagerzwecken; im wesentlichen aus Metall bestehende Schlauchregale mit Schlauchauflagen aus Metall, Holz oder Kunststoff; Schlauchschränke; im wesentlichen aus Metall bestehende Schlaucharmaturen; im wesentlichen aus Metall bestehende Leitern, Drehleitern und Mastbühnen; Lüftungsgeräte; Belüftungs- und Entlüftungsgeräte; insbesondere als Einrichtungsgegenstände für Feuerwehr-Gerätehäuser zu verwendende Geräteschränke im wesentlichen aus Metall oder Holz; Reinigungs- und Trocknungsgeräte für Bekleidungsstücke, mit Druckwasser arbeitende Stiefelwaschgeräte; pulvrige, körnige oder granulatartige Ölbindemittel sowie im wesentlichen aus Vlies- oder Gewebematerial mit ölaufsaugenden Eigenschaften bestehende Matten, Bahnen und Schläuche zum Auslegen auf ölverschmutzten Oberflächen; Geräte zum Wegnehmen von Öl-Bindemitteln und sonstigen Verunreinigungen von Wasserflächen, nämlich handbetätigte Schaufeln und Rechen, schwimmende Saugschaufeln mit einem Saugrohr- oder Saugschlauchanschluß, Skimmer, maschinelle Absauggeräte; Öl-Dispergatoren; schwimmende Ölsperren schlauch- oder bandartiger Gestalt für Gewässer zum Zurückhalten von Öl; Zelte; Boote; Schlauchboote; Druckluftkissen; Sprungfanggeräte; Dienst-, Schutz- und Warnbekleidung einschließlich Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2015 | 201400217725 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Oktober 2014 | 201400388271 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2014 | 201400178641 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. April 2011 | 201100099815 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 26. Mai 2005 | 200503330242 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 30. Januar 2002 | 200202497900 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen | |
| 04. September 1996 | 199601237500 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. September 1996 | 199601237769 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395196108