Topic

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Topic wurde als Wort-Bildmarke am 06.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Schalen- oder Hülsenfrüchte (Mandeln, Erdnüsse, Kakaobohnen, Walnüsse, Haselnüsse usw.), Kokosnüsse #Horizontale Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395194229
Registernummer 39519422
Anmeldedatum 06. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1996
Eintragungsdatum 22. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2015

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Füllungen für Back- und Konditorwaren; Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend, alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2016 201620418401 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009 200900246487 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211656 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2005 200503307519 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334461 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 1998 199801716697 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
22. März 1996 199601168785 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395194229