RYOBI

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RYOBI wurde als Wort-Bildmarke am 04.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395189640
Registernummer 39518964
Anmeldedatum 04. Mai 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1996
Eintragungsdatum 03. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2025

Markeninhaber


Fuchu Hiroshima
JP

Waren und Dienstleistungen

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Baumaterialien aus Metall, insbesondere Gußmetall, Türschließer und deren Teile, Boden- und Türgelenke und -scharniere, Kleineisenwaren, insbesondere Griffe, und Schlosserwaren für Tür und Fenster; Holz- und Metallbearbeitungsmaschinen und deren Teile, Werkzeugmaschinen und deren Teile, elektrische Bearbeitungsmaschinen und kleine elektrische Universalmaschinen für Holz, Metall und Baumaterialien; elektrische Hobelmaschinen, elektrische Sägen, elektrische Bohrmaschinen, elektrische Bohrhämmer, elektrische Betonhämmer, elektrische Schraubendreher, elektrische Harzmischapparate, elektrische Sandpapier-/Schmirgelschleifmaschinen, elektrische Schleifer, elektrische Polierer, elektrische Vorlageschneidemaschinen, elektrische Beschneidemaschinen, elektrische Kettensägen, elektrische Schneidsägen, elektrische Rahmenspaltsägen einschließlich Wippsägen, elektrische Nutenschneider, elektrische Bandsägen, elektrische Fügehobelmaschinen, elektrische Kettenstemmaschinen, elektrischen Heimtischlergerätesatz bestehend aus den vorgenannten Bearbeitungsmaschinen, Werkzeugmaschinen und Maschinenwerkzeuge, pneumatische Bearbeitungsmaschinen und kleine pneumatische Universalmaschinen für Holz, Metall und Baumaterialien; pneumatische Scheibenschleifmaschinen, pneumatische Schlagbohrer, pneumatische Nageltreibmaschinen, pneumatische Schraubendreher, pneumatische Scheibenschleifer sowie Längsschleifer, pneumatische Mutternschraubgeräte, pneumatische Sand-/Schmirgelschleifmaschinen, pneumatische Polierer, pneumatische Bohrer, pneumatische Gewindeschneidemaschinen, pneumatische Hämmer, und Teile sowie Zubehör für alle vorgenannten Waren, nämlich Nägel, Verbindungsstifte, Ölkannen, Schraubenschlüssel, Ecken- und Randpolster, Bohrer, Schlüssel für Bohrfutter, Zusatzschlüssel, Schleifsteine, Schleifpapier, Muffen, Verbindungsstücke für Bohrer, Meißel, Sägeblätter, Unterlegscheiben, Universalgelenke; Gartenwerkzeuge, nämlich Motorkettensägen, Motorschneidemaschinen für Gärten, Heckenschneidemaschinen, Linienschneidemaschinen, maschinell betriebene Rasenmäher, maschinell betriebene Grasscheren, Kultivatoren (Maschinen); Druckmaschinen, Photosetzmaschinen einschließlich Lichtdruckmaschinen, Teile für vorgenannte Maschinen sowie deren Zubehör, nämlich Untergestelle, Drucktücher, Moltons, Stanzräder, Zählwerke, Führungsrollen; Plattenherstellungsmaschinen; Zubehör für Druckmaschinen, Photosetzmaschinen einschließlich Lichtdruckmaschinen, nämlich Kompakt Disks und Disketten; Gymnastik- und Sportgeräte einschließlich Angelgeräten sowie Golfschlägern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300414213 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2015 201400216360 4 Verlängerung, Verlaengert
14. April 2015 201520028731 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. Oktober 2014 201400365324 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2005 200503242387 Verlängerung, Verlaengert
22. August 2000 200002123836 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
03. Juli 1996 199601211358 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395189640