39517271

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39517271 wurde als Bildmarke am 21.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Farben #Messer, Gabeln und Löffel

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395172713
Registernummer 39517271
Anmeldedatum 21. April 1995
Veröffentlichungsdatum 30. April 1996
Eintragungsdatum 24. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ablaufdatum 30. April 2015

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlich aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade; vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2015 201520367934 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009 200900246513 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800136797 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701210463 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2005 200503305167 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334485 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 1996 199601153418 Eintragung, Marke eingetragen
24. Januar 1996 199601153518 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395172713