SB KLINIK

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SB KLINIK wurde als Wort-Bildmarke am 11.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395156661
Registernummer 39515666
Anmeldedatum 11. April 1995
Veröffentlichungsdatum 20. April 1996
Eintragungsdatum 18. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 1996
Ablaufdatum 30. April 2005

Markeninhaber


20354 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Elektronische und auf Computern basierende Apparate und Instrumente zum Empfangen, Bearbeiten, Übertragen und Speichern von Daten sowie zum Kontrollieren und Überwachen; Kontrollsysteme zur Zugriffsteuerung und Sicherheitsprüfung, im wesentlichen aus den vorgenannten Waren zusammengesetzt; Teile der vorgenannten Waren; Computerprogramme; Datenspeichergeräte; maschinenlesbare Datenträger, Datenspeicher, nämlich Speicher der abrufbaren Daten; gedruckte Handbücher für Computer-Software zur Verwendung auf dem Gebiet des elektronischen Datenaustausches; Entwickeln und Erstellen von Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2006 200603535468 Löschung, Marke geloescht
18. Januar 1996 199601152001 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1996 199601152107 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395156661